Begründung des Arbeitsverhältnisses

Grundsätzlich beginnt jedes Arbeitsverhältnis mit dem Abschluss eines Vertrages, wobei der Arbeitsvertrag den Regeln des BGB unterworfen ist. Es gilt Abschlussfreiheit und den Parteien steht es  damit frei, ob, mit wem und mit welchem Inhalt sie einen Arbeitsvertrag schließen.

 

Für den Abschluss eines Arbeitsvertrages bestehen keinerlei gesetzliche Formvorschriften. Der Vertrag kann auch mündlich oder durch konkludentes Handeln zustande kommen. Grundsätzlich sollten Arbeitsverträge jedoch schriftlich festgehalten werden.

 

Für einzelne Bestimmungen in Arbeitsverträgen ordnet das Gesetz die Schriftform an. So bestimmt beispielsweise § 14 IV TzBfG für eine Befristung die Schriftform. Auch ein Wettbewerbsverbot bedarf nach § 74 HGB ebenfalls der Schriftform.

Wird die Schriftform trotzdem nicht eingehalten, wird nur die einzelne Klausel unwirksam. Bei einem befristeten Arbeitsvertrag würde das z. B. bedeuten, dass er dann unbefristet ist.

 

Beachte: Ein Arbeitsvertrag sollte grundsätzlich schriftlich abgefasst und von beiden Vertragsparteien unterschrieben werden.

 

Inhaltskontrolle eines Arbeitsvertrages

Sofern ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer einen vorgefertigten Vertrag vorlegt und der Arbeitnehmer keine Möglichkeiten hat, Änderungen im Arbeitsvertrag mit dem Arbeitgeber auszuhandeln, handelt es sich hierbei um Allgemeine Geschäftsbedingungen. Und diese werden dem Arbeitnehmer von Seiten des Arbeitgebers auferlegt. Wenn dies der Fall ist, dann kann nach §§ 305 ff. BGB eine Inhaltskontrolle der AGB durchgeführt werden.

Sollte innerhalb der AGB eine überraschende Klausel enthalten sein, so muss anhand von Auslegung überprüft werden, ob die Bedingungen insgesamt oder nur teilweise unwirksam sind. Die Rechtsfolge ist, dass an die Stelle der unwirksamen Bedingung das Gesetz tritt.

 

Arbeitspflicht

Die Pflicht des Arbeitnehmers, die „versprochenen Dienste“ zu leisten, ist seine Hauptleistungspflicht. Sie steht im Gegenseitigkeitsverhältnis zur Entgeltzahlungspflicht des Arbeitgebers. Hierbei handelt es sich um die beiden wesentlichen Pflichten der Vertragsparteien. Der Inhalt der Arbeitspflicht wird durch den Arbeitsvertrag näher bestimmt.

 

Direktionsrecht des Arbeitgebers

Innerhalb der vertraglich festgelegten Arbeitspflicht hat der Arbeitgeber das Recht, die Leistungsbestimmung einseitig vorzunehmen (Direktionsrecht). Auch die Leistungsverpflichtung nach Art, Ort und Zeit kann er einseitig näher bestimmen. Dies gilt auch hinsichtlich der Ordnung und des Verhaltens der Arbeitnehmer im Betrieb.

 

Das allgemeine Weisungsrecht des Arbeitgebers führt zu einer Konkretisierung der im Arbeitsvertrag festgelegten Bedingungen. Die dort normierten Hauptleistungspflichten stellen zugleich auch die Grenze des Direktionsrechts dar. Will der Arbeitgeber diese überschreiten, so liegt eine Vertragsänderung vor. Und die kann nur mittels einer Änderungskündigung herbeigeführt werden.

 

Der Arbeitgeber muss bei Ausübung seines Direktionsrechts einen Ausführungsspielraum bzw. eine Ausführungsautonomie des Arbeitnehmers beachten.

 

Der Arbeitgeber ist auch berechtigt, dem Arbeitnehmer s. g. Nebenarbeiten einseitig zuzuweisen. Hierbei handelt es sich um Tätigkeiten, die nur eine untergeordnete Rolle spielen und damit Bestandteil der Arbeitspflicht sind. Z. B. das Säubern der Arbeitsmittel, die typischerweise im unmittelbaren Zusammenhang mit der vertraglich geschuldeten Tätigkeit stehen.

 

Auch das Direktionsrecht unterliegt – so wie viele Bestimmungen im Arbeitsrecht – verschiedenen Schranken.

Zunächst beschränkt es sich durch den Inhalt des Arbeitsvertrages. Der Arbeitnehmer hat nur die versprochenen Dienste im Rahmen der vereinbarten Zeit und am vereinbarten Ort zu erbringen.

Das Direktionsrecht wird auch durch die Verfassung und einfache Gesetze beschränkt, wie beispielsweise dem Mutterschutzgesetz, Jugendarbeitsschutzgesetz sowie dem Arbeitszeitgesetz.

Sollten Sie die Ausarbeitung oder Überprüfung eines Arbeitsvertrages wünschen, dürfen Sie sich gerne an uns wenden – selbstverständlich auch bei allen anderen rechtlichen Fragen. 

Der Arbeitsplatz ist die Basis der Existenz